Europa leicht erklärt

Wo liegen die Grenzen der Europäischen Union?

In den meisten Ländern fanden Debatten zur Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags statt. Wie dabei deutlich wurde, machen sich viele Europäer Sorgen darüber, wo die endgültigen Grenzen der Europäischen Union liegen könnten, und sogar darüber, was eigentlich die Identität der EU ausmacht.

Mit der Erweiterung der EU auf zunächst 25 und dann 27 und nun 28 Mitgliedstaaten wurde ein neuer vertraglicher Rahmen erforderlich, der das wirksame und demokratische Funktionieren der erweiterten Union garantierte. Während die Mitgliedstaaten diesen Rahmen ausarbeiteten, wurde deutlich, dass sich viele Europäer darüber Sorgen machen, wo die endgültigen Grenzen der Europäischen Union liegen und was eigentlich die Identität der EU ausmacht. Darauf gibt es keine einfachen Antworten, vor allem, weil jedes Land seine geopolitischen oder wirtschaftlichen Interessen anders sieht. Die baltischen Staaten und Polen sprechen sich für die EU-Mitgliedschaft der Ukraine aus. Der mögliche Beitritt der Türkei wird die Frage des Status einiger Kaukasusländer, wie Georgien und Armenien, aufwerfen.

Hafen von Dubrovnik
Das kroatische Dubrovnik, die
"Perle der Adria".

Obwohl Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz die Beitrittsvoraussetzungen erfüllen, sind sie nicht Mitgliedstaaten der Europäischen Union, weil die öffentliche Meinung dieser Länder den EU-Beitritt derzeit ablehnt.

Die politische Lage in Weißrussland und die strategische Position Moldawiens stellen noch Probleme dar. Eine Mitgliedschaft Russlands in der Europäischen Union würde sowohl politisch als auch geografisch die Balance auf unannehmbare Weise gefährden.

Wenn die EU sich auf über 30 Mitgliedstaaten vergrößerte, würde es für sie schwerer werden, gemäß den Grundprinzipien in den Verträgen zu funktionieren. Die Verfahren zur Beschlussfassung müssten gründlich überarbeitet werden, damit eine Lähmung der EU verhindert wird und sie handlungsfähig bleibt.

Außerdem gibt es noch einige heikle Themen, wie der Gebrauch der Amtssprachen. Deren Zahl hat sich mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens auf 23 erhöht. Die EU-Erweiterung darf nicht zur Folge haben, dass einfache Bürger das Gefühl bekommen, ihre nationalen oder regionalen Identitäten innerhalb einer „genormten“ EU verlören an Kraft.


Bild:
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union